Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Großhandel

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Großhandel (nachstehend  „ Geschäftsbedingungen für den Großhandel“ genannt) definieren und präzisieren  die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien, die über den Online-Shop www.outfit4events.cz (nachstehend als „ Webschnittstelle“ bezeichnet) geschlossen werden. ), wo auf der einen Seite der Verkäufer ist, nämlich die Firma Wellcrafted s.r.o., Golovinova 1709, 43201 ID: 25492217, eingetragen im Handelsregister beim Bezirksgericht in Ústí nad Labem unter AZ :  C 20787 (nachstehend  auch „Verkäufer“ genannt) und auf der anderen Seite der Käufer (nachstehend  auch „ Käufer“ genannt).

a) Der Verkäufer ist Mehrwertsteuerzahler, seine Mehrwertsteuernummer lautet CZ25492217

Girokonto für Zahlungen in CZK:
327526362 / 0300, ČSOB

Girokonto für Zahlungen in EUR:
BIC: CEKOCZPP
IBAN: CZ0203000000000198877018
Ceskoslovenska obchodni banka, a.s.

b) Als Käufer gilt eine juristische Person oder Unternehmer, oder eine Person, die Waren zum Zwecke ihrer Weiterveräußerung einkauft oder eine gewerbliche oder ähnliche Erwerbstätigkeit mit  der Gewinnerzielungsabsicht ausübt, oder eine Person, die im Namen oder auf die Rechnung  eines Unternehmers handelt. Wenn der Käufer seine Identifikationsnummer in der Bestellung angibt, nimmt er zur Kenntnis, dass er sich als Unternehmer betrachtet. Die Bestimmungen dieser Großhandelsbedingungen (mit Ausnahme der Bestimmungen, die ausschließlich für Großhandelsverkäufe gelten (insbesondere Ziffer 2.1, 2.5, Ziffer 3.1 und Ziffer 8 der Großhandelsbedingungen) sind auch auf Verträge, die zwischen dem Verkäufer und Käufer-Unternehmer oder juristische Person abgeschlossen werden, die Waren nicht zum Zwecke des Weiterverkaufs kauft, angemessen anzuwenden.

1. Einleitungsbestimmungen 

1.1 Die Großhandelsbedingungen definieren und präzisieren die grundlegenden Rechte und Pflichten der Vertragsparteien beim Abschluss eines Vertrags über den Verkauf von Waren über die Webschnittstelle (nachstehend nur „ Vertrag“ genannt). Der Verkäufer verpflichtet sich, unter den in diesem Vertrag festgelegten Bedingungen, Lieferungen für den Käufer gemäß den einzelnen Bestellungen des Käufers zu realisieren, und der Käufer verpflichtet sich, die bestellte Ware zu übernehmen und dem Verkäufer den vereinbarten Preis zu zahlen.

1.2 Die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ein integraler Bestandteil des Vertrages. Im Vertrag können von den Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen vereinbart werden, die den Regelungen der Geschäftsbedingungen vorgehen. Der Wortlaut der AGB kann vom Verkäufer geändert oder ergänzt werden. Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien richten sich stets nach dem Wortlaut der Geschäftsbedingungen, unter denen Wirksamkeit diese entstanden sind. In Angelegenheiten, die nicht durch diese Großhandelsbedingungen geregelt sind, werden die Beziehungen ähnlich gemäß Artikel 2, Artikel 3.2 – 3.9, Artikel 4, Artikel 6, Artikel 8, Artikel 10 und Artikel 11 der Geschäftsbedingungen geregelt, mit Ausnahme von Bestimmungen zum Schutz der Verbraucher. In den hier nicht geregelten Angelegenheiten richten sich die Beziehungen der Vertragsparteien nach den geltenden Rechtsvorschriften, insbesondere nach dem Gesetz Nr. 89/2012  Gbl. Bürgerliches Gesetzbuch, in der jeweils gültigen Fassung.

1.3 Durch den Versand oder durch das Bestätigen der Bestellung bestätigt der Käufer, dass er sich mit den Großhandelsbedingungen vertraut gemacht hat.

2. Bestellung und Vertragsschluss

2.1 Der Käufer macht die Bestellung über die Webschnittstelle oder telefonisch oder per E-Mail. Die Bestellung muss immer die genaue Bezeichnung der bestellten Ware (oder die numerische Bezeichnung der Ware), die Stückzahl der Waren, die gewählte Zahlungs- und Transportart und die Kontaktdaten des Käufers (Vor- und Nachname oder Firmenname, Identifikationsnummer, Lieferadresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse). Der Käufer, der Waren für Großhandelszwecke kauft, ist außerdem verpflichtet, nachzuweisen, dass er Unternehmer ist, indem er eine Kopie des Gewerbescheines oder sonstigen Berechtigungen  oder einen Handelsregisterauszug an die Kontakt-E-Mail des Verkäufers sendet.

2.2 Die Bestellung des Käufers gilt als Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages (nachfolgend auch „ Angebot“). Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, das erhaltene Angebot zu bestätigen. Ein unbestätigtes Angebot ist für den Verkäufer nicht bindend. Eine automatisch an den Käufer versandte E-Mail, die die Zustellung des Angebots an den Verkäufer bestätigt, ist keine Angebotsbestätigung. Der Verkäufer ist berechtigt die Bestellung bei Zweifeln an der Echtheit und Seriosität der Bestellung zu überprüfen. Der Verkäufer kann eine nicht überprüfte Bestellung ablehnen.

2.3 Der Vertrag wird zu dem Zeitpunkt abgeschlossen, in dem die Annahme der verbindlichen Bestellung durch den Verkäufer dem Käufer zugestellt wurde.

2.4 Der Käufer ist an sein Angebot für die Dauer von 30 Kalendertagen gebunden, sofern es nicht früher vom Verkäufer abgelehnt wird. Der Käufer ist nicht berechtigt, sein Angebot einseitig zurückzuziehen oder zu stornieren.

2.5 Der Bestellwert der ersten Bestellung des Käufers muss mindestens 300 EUR betragen. Der Verkäufer ist berechtigt keine weiteren Verkäufe an den Käufer durchzuführen, falls sein Jahresumsatz der  Einkäufe beim Verkäufer unter 2.000 EUR sinkt. Diese Beträge verstehen sich Netto (ohne Mehrwertsteuer).

3. Preise und Großhandelsrabatte

3.1 Der Preis der Ware wird auf der Weboberfläche um den Großhandel-Rabatt angepasst, der angezeigt wird, nachdem sich der Käufer in sein  Kundenkonto eingeloggt hat.

3.2. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass sich der Kaufpreis in der Zeit zwischen dem Absenden des Angebots und seiner Bestätigung durch den Verkäufer je nach Änderung der Wechselkurse und der Preise der Lieferanten ändern kann. Der Verkäufer erklärt, dass eine Preisabweichung (in der Angebotsbestätigung des Verkäufers gegenüber dem Angebot des Käufers) von bis zu 10 % des Kaufpreises eine unerhebliche Änderung des Angebots ist und die Angebotsbestätigung des Verkäufers eine Annahme des Angebots bedeutet (der Vertrag wird zu dem so angepassten Kaufpreis abgeschlossen), falls der Käufer eine solche Annahme nicht unverzüglich verweigert.

4. Lieferbedingungen

4.1 Lieferzeiten variieren von Produkt zu Produkt und sind immer auf der jeweiligen Produktseite auf der Webseite angegeben. Diese Informationen sowie alle in der Angebotsbestätigung enthaltenen Informationen dienen nur zur Orientierung, und sind für den Verkäufer unverbindlich. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass sich der Liefertermin automatisch verlängert infolge von Umständen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, insbesondere infolge Eingriffe der höheren Gewalt, Verzögerungen bei der Zollkontrolle, technischer und logistischer Schwierigkeiten beim Transport, Verlängerung von Lieferfristen, Unterbrechung oder Einschränkung von Produktion bei Lieferanten, Einschränkung grenzüberschreitender Lieferungen etc. Eine Verlängerung der Lieferzeit gegenüber dem vertraglich vereinbarten Termin um bis von 60 Tagen ist kein Vertragsbruch.

4.2 Der Verkäufer ist verpflichtet, die Ware in der vereinbarten Weise und ordnungsgemäß verpackt an den Käufer zu liefern.

4.3 Aufgrund der Vereinbarung der Vertragsparteien stellt der Verkäufer den Transport der Ware für den Käufer sicher. Die Transportkosten trägt der Käufer. Mit der Lieferung der Ware geht die Gefahr der Beschädigung der Ware auf den Käufer über. Der Käufer hat keinen Anspruch auf kostenlosen Transport.

4.4 Der Käufer ist verpflichtet, vor Übernahme der Ware die Verpackung der Ware auf Unversehrtheit zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich der Spedition zu melden. Über die Mängel wird ein Protokoll erstellt. Falls kein Protokoll über die Mängel abgefasst wird, verliert der Käufer die Ansprüche wegen beschädigter Verpackung der Ware.

4.5 Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach der Übernahme der Ware zu prüfen, insbesondere ist er verpflichtet, die Stückzahl der Ware sowie deren Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Bei Feststellung der Abweichung ist er verpflichtet, den Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 3 Werktagen nach der Übernahme der Ware, zu benachrichtigen. Der Käufer ist verpflichtet, festgestellte Mängel in geeigneter Weise zu dokumentieren und diese Dokumentation zusammen mit der Mängelanzeige an den Verkäufer zu übersenden.

4.6. Der Verkäufer haftet nicht für Transportschäden an der Ware.

4.7 Falls es aus Gründen des Käufers erforderlich ist, die Ware wiederholt oder anders als vereinbart zu liefern, ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer die mit der wiederholten Lieferung der Ware verbundenen Kosten zu erstatten, oder Kosten, die mit einer anderen Versandart verbunden sind, sowie mögliche Kosten im Zusammenhang mit der Lagerung von Waren.

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Der Käufer ist verpflichtet, den gesamten Kaufpreis der Ware vor dem Versand der Ware (Übergabe an den ersten Spediteur) auf die auf der Webschnittstelle angegebene Weise vollständig an den Verkäufer zu zahlen.

5.2 Die Bezahlung der Waren ist in tschechischen Kronen (CZK), Euro (EUR) oder amerikanischen Dollar (USD) möglich, siehe Konten in der Kopfzeile des Vertrages.

5.3 Hat der Käufer dem Verkäufer den Kaufpreis oder einen Teil davon nicht ordnungsgemäß und fristgerecht bezahlt, ist er verpflichtet, dem Verkäufer eine Vertragsstrafe in Höhe von 0,05 % des fälligen Betrages für jeden Verzugstag zu bezahlen. Die Vertragsstrafe nach diesem Absatz ist auf  Aufforderung des Verkäufers zu zahlen. Die gesetzlichen Verzugszinsen werden durch die vereinbarte Vertragsstrafe nicht berührt.

6. Rücktritt vom Vertrag

6.1 Bis zur Annahme der Ware durch den Käufer ist der Verkäufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, falls er schwerwiegende Gründe feststellt, die ihn daran hindern, die bestellte Ware an den Käufer zu liefern z.B. falls er aus den Gründen auf der Seite des Herstellers der Ware   den gewünschten Liefertermin, die gewünschte Ausführung der Ware, die Qualität etc. einzuhalten ( z.B. das Produkt wird nicht mehr in der gewünschten Ausführung produziert - Material-, Farbänderung; Lagerbestand ist ausverkauft; Unterbrechung der Produktion oder des Imports von Waren durch den Hersteller, Importeur oder Lieferanten usw.).

In einem solchen Fall wird der Verkäufer dem Käufer den vom Käufer bereits bezahlten Preis zurückzahlen, und zwar bargeldlos auf das ihm vom Käufer zu diesem Zweck mitgeteilte Konto oder das Konto, von dem das Geld zur Bezahlung des Kaufpreises überwiesen wurde (falls  der Käufer innerhalb von 3 Tagen nach dem Rücktritt  nicht ein anderes Konto mitteilt).

6.2 Der Verkäufer ist ferner zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, falls der Käufer mit der Zahlung des Kaufpreises der Ware mehr als 1 Woche in Verzug ist.

6.3 Der Käufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, falls der Verkäufer mit der Lieferung der Ware mehr als 60 Tage ab dem mitgeteilten Liefertermin in Verzug gerät. Der Käufer verzichtet im Voraus auf Schadensersatzansprüche, die im Zusammenhang mit der Lieferung der Ware zu einem späteren Zeitpunkt als dem vereinbarten Termin entstehen könnten.

6.4 Der Rücktritt vom Vertrag muss schriftlich erfolgen, wobei auch die elektronische Form (E-Mail) für diese Zwecke als Schriftform gilt. Der Rücktritt vom Vertrag wird mit Zustellung der Rücktrittserklärung an die andere Vertragspartei wirksam.

7. Rechte aus mangelhafter Leistung

7.1 Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien bezüglich der Rechte aus Leistungsmängeln richten sich nach den einschlägigen allgemein verbindlichen Vorschriften (insbesondere den Vorschriften der §§ 2099 bis 2117 BGB). Der Käufer erkennt an, dass die §§ 2158 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches gilt nicht gegenüber dem Käufer - Unternehmer.

7.2 Bei der Reklamation ist der Käufer verpflichtet, den reklamierten Mangel genau zu beschreiben, eine Art der Reklamationserledigung zu wählen und, falls er dies bei der Ausübung seiner Rechte aus mangelhafter Leistung nicht tut, die mangelhafte Ware zu übergeben er auf mündliche oder schriftliche Anfrage des Verkäufers reklamiert. In der Regel bearbeitet der Verkäufer die Reklamation des Käufers innerhalb einer angemessenen Frist, die normalerweise 30 Kalendertage nicht überschreitet, spätestens jedoch 60 Kalendertage nach Lieferung der Ware. In begründeten Fällen ist der Verkäufer berechtigt, die Frist zur Bearbeitung der Reklamation einseitig zu verlängern.

7.3 Die Vertragsparteien haben vereinbart, dass in Bezug auf die Rechte aus mangelhafter Leistung aus dem Gesetz Nr. 89/2012 Gbl. der Käufer macht gegenüber dem Verkäufer stets der Art des geltend gemachten Mangels angemessene Rechte aus mangelhafter Leistung geltend. Unabhängig davon, ob es sich um einen wesentlichen  oder nicht wesentlichen Mangel der Ware handelt, gilt, dass im Fall , dass  der Mangel behoben werden kann,  der Käufer beim Verkäufer in erster Linie das Recht auf die Behebung des Mangels  durch die Reparatur geltend machen wird, und wenn der Mangel nur einen Teil der Ware betrifft, der Käufer wird in erster Linie das Recht auf Reparatur oder Tausch eines mangelhaften Teils der Ware geltend machen.

7.5. Die Bestimmungen des § 1924 BGB werden für das Verhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Käufer ausdrücklich ausgeschlossen; Der Käufer hat keinen Anspruch auf den Ersatz der zweckmäßig aufgewendeten Kosten bei der Reklamation.

7.6 Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer alle Kosten zu ersetzen, die ihm im Zusammenhang mit einer unberechtigten Mängelrüge seitens des Käufers entstehen.

8. Vereinbarung über die Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte

8.1 Der Verkäufer erteilt dem Käufer die Erlaubnis, Texte und Fotos von seiner Website zu verwenden, unter der Bedingung, dass der Käufer diese Waren vom Verkäufer kauft. Sollte der Käufer diese Waren selbst herstellen oder sie (auch einzeln oder in kleinen Mengen) von einem anderen Verkäufer kauft, ist er verpflichtet mit sofortigen Wirkung die Nutzung der urheberrechtlich geschützten Werke des Verkäufers zu unterlasen  (d. h. sie von seiner Website zu entfernen oder das betreffende Werbematerial zu vernichten).  sonst begeht er ihren Missbrauch. Andernfalls ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer eine Vertragsstrafe in Höhe von CZK 100.000 (einhunderttausend Kronen) für jeden solchen festgestellten Fall zu zahlen.

8.2. Im Falle der Verwendung der vom Verkäufer angebotenen Waren auf der Webschnittstelle des Käufers ist der Käufer verpflichtet, die Fotografien der Waren/Produkte mit seinem Wasserzeichen zu kennzeichnen.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Falls die Beziehung im Zusammenhang mit der Nutzung der Webschnittstelle oder das durch den Vertrag begründete Rechtsverhältnis ein internationales (ausländisches) Element enthält, vereinbaren die Vertragsparteien, dass sich das Verhältnis nach dem tschechischen Recht richtet.

9.2 Sollte eine Bestimmung der AGB ungültig oder unwirksam oder unanwendbar sein oder werden, wird die ungültige Bestimmung durch eine Bestimmung ersetzt, deren Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommt. Die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit oder Unanwendbarkeit einer Bestimmung berührt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages oder der Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.

9.3 Im Fall der spezifischen Aufträge bzw. Bestellungen, die andere als die Standardbedingungen erfordern, ist es möglich, diese Anforderungen und individuelle Bedingungen in Form eines separaten Werkvertrags (Kaufvertrag) für einzelne Teilaufträge bzw. Bestellungen zu regeln.

9.4 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 02.03.2023 in Kraft.